Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Erik Freiherr von Gregory (nachfolgend „Anbieter“) und seinen Kunden über die Erbringung von Leistungen im Bereich digitales Marketing, Web, Beratung sowie die Erstellung und Aufbereitung von Inhalten (Texte, Bilder, Videos), einschließlich der Nutzung von KI-gestützten Werkzeugen, soweit vereinbart.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Darstellungen auf der Website (https://evglab.com), in Unterlagen oder Angeboten sind – soweit nicht ausdrücklich als bindend gekennzeichnet – freibleibend und unverbindlich.

(2) Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter ein schriftliches oder in Textform abgegebenes Angebot annimmt oder durch Ausführung der Leistung die Annahme erklärt, oder wenn die Parteien ein separates Leistungs-/Projektvereinbarung unterzeichnen.

§ 3 Leistungsumfang

(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Leistungsbeschreibung oder individueller Vereinbarung (Projektplan). Leistungen sind Dienstleistungen; ein Erfolg (z. B. bestimmte Reichweite, Umsatz oder Platzierungen) wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist.

(2) Soweit KI-gestützte Systeme eingesetzt werden, liefert der Anbieter die vereinbarte Bearbeitung, Bereitstellung oder Einrichtung im Rahmen des zum Zeitpunkt der Leistung üblichen technischen Stands. Der Kunde bleibt verantwortlich für die sachliche Richtigkeit freigegebener Inhalte und für die Einhaltung von Kennzeichnungspflichten (z. B. Werbung, Sponsoring, Plattformregeln).

(3) Nachträge oder Erweiterungen bedürfen der gesonderten Vereinbarung; der Anbieter kann angemessene Mehrkosten und Terminverschiebungen geltend machen.

§ 4 Mitwirkung des Kunden

(1) Der Kunde stellt rechtzeitig alle für die Leistung erforderlichen Informationen, Zugänge, Freigaben, Bild-, Text- und Markenmaterialien zur Verfügung und benennt Ansprechpartnerinnen bzw. Ansprechpartner.

(2) Der Kunde versichert, über die erforderlichen Rechte an bereitgestellten Inhalten zu verfügen und den Anbieter von Ansprüchen Dritter freizustellen, soweit diese auf von ihm geliefertem Material beruhen.

(3) Verzögerungen aufgrund verspäteter oder unvollständiger Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Anbieters und können zu Terminverschiebungen und zusätzlichen Kosten führen.

§ 5 Vergütung, Aufrechnung

(1) Die Vergütung richtet sich nach Angebot oder Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich, soweit gesetzlich schuldig, zuzüglich der jeweils gültigen Umsatzsteuer.

(2) Rechnungen sind – sofern nicht anders vereinbart – innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

(3) Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

§ 5a SaaS-Abo, Laufzeit und Kündigung

(1) Soweit ein Dashboard-Abo vereinbart ist, erfolgt die Abrechnung als wiederkehrendes Abonnement (monatlich), sofern im konkreten Angebot nichts Abweichendes geregelt ist.

(2) Das Abo verlängert sich jeweils um die vereinbarte Laufzeit, wenn es nicht vor Beginn des nächsten Abrechnungszeitraums gekündigt wird. Die Kündigung kann über das bereitgestellte Kundenportal oder in Textform erfolgen.

(3) Bereits gezahlte Entgelte für laufende Abrechnungszeiträume werden grundsätzlich nicht anteilig erstattet, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen entgegenstehen.

§ 5b Token-Logik und Zusatzkäufe

(1) Je nach Plan steht ein monatliches Token-Kontingent zur Verfügung. Die konkrete Höhe ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung.

(2) Token-Verbrauch entsteht insbesondere bei der Nutzung von KI-Funktionen (z. B. Prompt-/Bildgenerierung). Zusatzkontingente können als einmalige Token-Pakete erworben werden.

(3) Nicht genutzte Tokens sind nur im ausdrücklich kommunizierten Umfang übertragbar. Nach Ablauf der jeweiligen Übertragungsfrist verfallen sie.

§ 5c Preis- und Leistungsänderungen

(1) Der Anbieter kann Preise und Leistungsumfang für zukünftige Abrechnungszeiträume mit angemessener Vorankündigung anpassen, soweit dies aus sachlichen Gründen erforderlich ist (z. B. Kostensteigerungen bei Infrastruktur-/Drittanbietern).

(2) Bei wesentlichen Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Sofern ein Sonderkündigungsrecht gesetzlich oder vertraglich besteht, bleibt dieses unberührt.

§ 6 Termine, Lieferung

(1) Genannte Fristen sind, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet, voraussichtliche Zieltermine.

(2) Höhere Gewalt und andere vom Anbieter nicht zu vertretende Umstände verlängern Fristen angemessen.

§ 7 Nutzungsrechte

(1) Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, räumt der Anbieter dem Kunden an den geschaffenen Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich auf den vereinbarten Nutzungszweck beschränktes Nutzungsrecht ein. Eine Weitergabe an Dritte außerhalb des Vereinbarten bedarf der vorherigen Zustimmung.

(2) Quell- und Entwurfsdateien werden nur geliefert, wenn dies vertraglich vereinbart ist. Der Anbieter behält sich vor, nicht vereinbarte Arbeitsschritte und Zwischenprodukte nicht herauszugeben.

§ 8 Annahme, Abnahme

(1) Liefert der Anbieter ein vereinbartes Arbeitsergebnis, gilt es als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 14 Tagen unter Darlegung konkreter, begründeter Mängel widerspricht.

(2) Gewährleistungsansprüche bestehen im gesetzlichen Rahmen; die Verjährung richtet sich nach § 634a BGB, soweit Werkvertragsrecht Anwendung findet. Bei reinen Dienstleistungen ohne Werkcharakter gelten die gesetzlichen Regelungen entsprechend dem Vertragstyp.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt nicht für zwingendes Haftungsrecht.

§ 10 Widerruf für Verbraucher

Erfolgt ein Auftrag ausschließlich gegenüber Unternehmern im Sinne von § 14 BGB, besteht kein gesetzliches Widerrufsrecht nach den Fernabsatzvorschriften. Handelt der Kunde als Verbraucher, gilt ein etwaiges Widerrufsrecht nur im gesetzlich vorgesehenen Umfang; insbesondere kann es bei digitalen Inhalten vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wird. Ein separates Widerrufsinformationsblatt wird auf Anfrage zur Verfügung gestellt.

Bei abonnementbasierten digitalen Leistungen bleibt die Zahlungspflicht für bereits erbrachte Leistungszeiträume bestehen. Gesetzliche Verbraucherrechte bleiben hiervon unberührt.

§ 11 Vertraulichkeit

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der anderen Partei streng vertraulich und nutzen sie nur zur Vertragsdurchführung, sofern keine gesetzliche Offenlegungspflicht entgegensteht.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters, soweit zulässig.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.